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Flächennutzungsplan

Im Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) ist die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen in den Grundzügen dargestellt. Beispielsweise dargestellt werden können: Bauflächen, Flächen für Versorgungsanlagen, die Ausstattung mit Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs, Flächen für den überörtlichen Verkehr und für die örtlichen Hauptverkehrszüge, Waldflächen und Flächen für die Landwirtschaft (vgl. § 5 BauGB).

Der Flächennutzungsplan entwickelt grundsätzlich keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind keine Rechtsansprüche, insbesondere etwa der Anspruch auf eine Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten. Er stellt im Wesentlichen für die Verwaltung und andere Behörden ein behördenverbindliches, planungsbindendes Programm dar.

Eine mittelbare Betroffenheit ergibt sich daraus, dass Bebauungspläne, die die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindlichen Festsetzungen enthalten, aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans zu entwickeln sind.
Außerdem können die Bürger bei Genehmigungen von Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch (BauGB) betroffen sein, weil hier den Bauvorhaben widersprechende Darstellungen des Flächennutzungsplans oder der Planvorbehalt des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB als "Beeinträchtigung öffentlicher Belange" entgegenzuhalten wären.

Wie entsteht der Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan wird flächendeckend für das gesamte Gemeindegebiet im Verfahren nach Baugesetzbuch in mehreren Verfahrensschritten aufgestellt (vgl. Bebauungsplan). I.d.R. haben die Darstellungen des Flächennutzungsplans einen Zeithorizont von ca. 15 Jahren, bis eine Fortschreibung der Planung erfolgt. Die Fortschreibung kann auch nach Themengebieten erfolgen, z.B. Windkraft oder Gewerbe. Auch kann der Flächennutzungsplan für abgegrenzte Teilflächen geändert werden.

An wen kann ich mich wenden?

Der wirksame Flächennutzungsplan und im Aufstellungsverfahren befindlichen Flächennutzungsplan-Teiländerungen können bei der Abteilung Stadtplanung des Fachbereichs Stadtentwicklung und Bauwesen eingesehen werden. Dort erhalten Sie zudem Auskunft über die Flächennutzungsplanung betreffende Fragen. Auszüge aus dem Flächennutzungsplan können Sie kostenlos als .pdf-Datei über E-Mail erhalten. Ausdrucke sind ganz oder ausschnittsweise gegen Gebühr erhältlich.