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Wahlen

Die Stadtverwaltung organisiert die nach Bundes- und Landesvorgaben anstehenden Wahlen.

Welche Wahlen finden regelmäßig statt?

  • Kommunalwahlen:
    • Alle 5 Jahre werden in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien gewählt (allgemeine Kommunalwahlen). In Neustadt an der Weinstraße ist dies der Stadtrat sowie zusätzlich die Ortsbeiräte in den 9 Ortsbezirken. Gleichzeitig werden in den Ortsbezirken auch die Ortsvorsteherinnen bzw. Ortsvorsteher gewählt. Ebenso wird der Bezirkstag des Bezirksverbandes Pfalz gewählt.
      Die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen finden 2019 statt.
    • Alle 8 Jahre wird der Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße neu gewählt.
      Die nächste Wahl zum Oberbürgermeister findet 2017 statt.
    • Der Beirat für Migration und Integration wird ebenfalls alle 5 Jahre gewählt, mit einem gewissen zeitlichen Abstand zu den allgemeinen Kommunalwahlen, jedoch in der Regel im gleichen Jahr.
  • Landtagswahlen:
    Wahlen zum rheinland-pfälzischen Landtag finden alle 5 Jahre statt. Der 18. Landtag Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im Jahr 2021 gewählt.
  • Bundestagswahl:
    Der Deutsche Bundestag wird in einem Rhytmus von 4 Jahren gewählt. Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag finden im September 2017 statt.
  • Europawahl:
    Im Abstand von jeweils 5 Jahren wird das Europaparlament neu gewählt. Die Europawahlen finden in der Regel zusammen mit den allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht!

Investieren Sie ein wenig Freizeit!

Etwa sechs Monate vor einer Wahl beginnt die Stadt Neustadt an der Weinstraße mit den Wahlvorbereitungen und sucht nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Interessierte können sich bei den Parteien und beim Wahlamt der Stadt Neustadt an der Weinstraße melden.

Die Durchführung einer Wahl ist nur durch die Hilfe einer Vielzahl ehrenamtlicher Kräfte überhaupt zu bewältigen. Das Wahlamt der Stadt sucht nach ehrenamtlichen Wahlhelfern, die in den Wahllokalen der Stadt einen Dienst übernehmen möchten. Insgesamt werden 400 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein.

Wenn auch Sie einmal einen Blick „hinter die Kulissen“ werfen wollen:
Wie wäre es mit einer Mitarbeit in einem Wahlvorstand? Es erwartet Sie eine interessante und verantwortungsvolle Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit.

Und bedenken Sie:
Die Arbeit als Wahlhelferin oder Wahlhelfer beansprucht Sie nur einen Tag – im Gegensatz zu manchen anderen Ehrenämtern.

Wer kann überhaupt ein Wahlehrenamt übernehmen?

Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer kann jeder werden, der wahlberechtigt, mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich: die Wahlvorstände sind so zusammengesetzt, dass sich in jedem Wahlvorstand erfahrene Personen befinden. 

Was habe ich zu tun?

Ein Wahlvorstand besteht aus 6 – 8 Mitgliedern – je nach Größe des Wahlbezirks. Er ist für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl im Wahllokal verantwortlich. Sie bekommen von der Wahlvorsteherin bzw. dem Wahlvorsteher eine Aufgabe zugewiesen (z. B. die Ausgabe der Stimmzettel, die Prüfung der Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses und die Eintragung der Stimmabgabevermerke).
Nach Schließung der Wahllokale sind Sie an der Auszählung der Stimmzettel beteiligt. Zu guter Letzt unterschreiben Sie die Wahlniederschrift. 

Wie lange muss ich „arbeiten“?

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr für die Wählerinnen und Wähler geöffnet. Allerdings trifft sich der Wahlvorstand schon um 7:30 Uhr, um noch vorbereitende Arbeiten im Wahllokal zu erledigen.
Sie müssen aber nicht den ganzen Tag im Wahllokal sitzen. Es ist üblich, dass die Mitglieder des Wahlvorstandes in eine Vormittagsschicht (7:30 – 13:00 Uhr) und eine Nachmittagsschicht (12:30 – 18:00 Uhr) eingeteilt werden. Erst ab 17:45 Uhr sind dann wieder alle zur Auszählung der Stimmzettel im Einsatz. 

Was „verdiene“ ich?

Ihr Engagement ist ehrenamtlich. Sie erhalten für Ihren Einsatz am Wahltag ein so genanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 21,00 Euro. 

Ich möchte mitmachen.

Wie kann ich mich jetzt melden?
Nichts leichter als das:
Wenn Sie zur Übernahme eines Wahlehrenamtes bereit sind können Sie sich an das Wahlamt wenden.
Es wird versucht, die persönlichen Wünsche zum Einsatz in bestimmten Wahllokalen zu berücksichtigen.

Kontakt:

Wahlplakate

Wahlplakate dürfen erst 4 Wochen vor einem Wahltermin aufgehängt werden. Dies muss vorher bei der Stadtverwaltung -Abteilung Ordnung beantragt werden. Für die Wahlwerbung durch Plakate gibt es feste Regeln. So dürfen in Neustadt an der Weinstraße Plakate nur an Straßenlaternen befestigt werden. Keine Plakate gehören an Bäume und Straßenschilder! Die genauen Regelungen finden Sie auf dem beiliegenden Merkblatt.