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Wahlen

Die Stadtverwaltung organisiert die nach Bundes- und Landesvorgaben anstehenden Wahlen.

Am 26. Mai 2019 fanden die Europawahl und die Wahlen zum Neustadter Stadtrat, den Ortsbeiräten, den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und die Bezirkstagswahl (Kommunalwahlen) statt. Die Stichwahl im Ortsbezirk Hambach fand am 16. Juni 2019 statt.

+++ zu den Wahlergebnissen +++

Neuwahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers im Ortsbezirk Diedesfeld

Am Sonntag, 10. November 2019 findet im Ortsbezirk Diedesfeld die Wahl einer Ortsvorsteherin / eines Ortsvorstehers statt. Eine ggfls. notwendig werdende Stichwahl würde am Sonntag, 24. November 2019 stattfinden.

Informationen zur Briefwahl / Briefwahl beantragen

Sollte es Ihnen nicht möglich sein, am Wahlsonntag das Wahllokal aufzusuchen, so können Sie Ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben.

Wer per Briefwahl wählen möchte, muss einen Briefwahlantrag stellen. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen per Post zugeschickt.  Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden.

Online beantragen

Die komfortabelste Art, Briefwahl zu beantragen ist der Online-Wahlscheinantrag.

Nutzen Sie einfach nachfolgenden Link oder Scannen Sie den auf Ihrer Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code mit Ihrem Smartphone. Sie gelangen direkt zum Antragsportal.

Briefwahl online beantragen

(Die Eingabemaske "Wohnanschrift auf Wahl-/Abstimmungsbenachrichtigung" verfügt über eine Autovervollständigung. Geben Sie einfach die ersten Buchstaben Ihrer Anschrift je Feld ein und nutzen Sie dann die vorgeschlagene Schreibweise.)

Schriftlich beantragen

Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie wie gewohnt einen vorausgefüllten Briefwahlantrag. Diesen müssen Sie unterschreiben und an das Wahlamt der Stadt Neustadt an der Weinstraße zurücksenden (per Brief, Fax oder Mail).

Persönlich beantragen

Ab Montag, 14. Oktober 2019 haben wahlberechtigte Personen die Möglichkeit Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen.

Die Briefwahlausgabe befindet sich in der Ortsverwaltung Diedesfeld, Remigiusstraße 2 (der Zugang ist nicht barrierefrei).

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros in der Ortsverwaltung:
Montag 08:00 – 13:00 Uhr

Mittwoch 08:00 – 13:00 Uhr

Freitag 08:00 – 12:30 Uhr
Freitag vor der Wahl, 08:00 – 18:00 Uhr

Dort kann entweder direkt gewählt werden oder die Briefwahlunterlagen können aber auch mitgenommen werden. Bitte Personalausweis oder Wahlbenachrichtigung mitbringen.

Hinweis zu telefonische Anfragen

Die telefonische Beantragung von Briefwahlunterlagen ist laut Gesetz leider nicht möglich.

Vollmacht bei Beantragung für Dritte (z.B. Familienmitglieder) notwendig

Zur Antragstellung oder zum Abholen der Briefwahlunterlagen kann eine andere Person beauftragt werden. Diese muss die Bevollmächtigung schriftlich nachweisen und darf höchstens für vier Personen Bevollmächtigungen annehmen. Zur Erteilung der Vollmacht kann die auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckte Erklärung verwendet werden.

Briefwahl rechtzeitig beantragen

Briefwahl kann bis zwei Tage vor der Wahl - das ist Freitag, 08. November 2019 18 Uhr, - beantragt werden. Wird die wahlberechtigte Person plötzlich krank, ist dies sogar bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich. Die Erkrankung ist in diesem Fall - z.B. durch ein Attest -nachzuweisen.

Bitte verpassen Sie die rechtzeitige Rücksendung Ihrer Briefwahl nicht. Nur Wahlbriefe die bis zum Wahltag, 18 Uhr eingehen, werden berücksichtigt. Sie sollten deshalb spätestens vor der Freitagsleerung in den Briefkasten eingeworfen werden oder am Wahltag in der Ortsverwaltung Diedesfeld (Remigiusstraße 2), oder einem der Wahllokale in Diedesfeld (Festhalle) abgegeben werden. Die Wählerinnen und Wähler sind für den rechtzeitigen Eingang der Briefwahlunterlagen selbst verantwortlich.

Briefkästen anderer städtischer Gebäude werden am Wahltag nicht mehr kontrolliert! Hier bitte nichts abgeben oder einwerfen.

Zu spät eingehende Anträge werden nicht mehr berücksichtigt, verlorengegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

Kein Ergebnis gefunden.


Welche Wahlen finden regelmäßig statt?

  • Kommunalwahlen:
    • Alle 5 Jahre werden in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien gewählt (allgemeine Kommunalwahlen). In Neustadt an der Weinstraße ist dies der Stadtrat sowie zusätzlich die Ortsbeiräte in den 9 Ortsbezirken. Gleichzeitig werden in den Ortsbezirken auch die Ortsvorsteherinnen bzw. Ortsvorsteher gewählt. Ebenso wird der Bezirkstag des Bezirksverbandes Pfalz gewählt.
      Die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen finden 2019 statt.
    • Alle 8 Jahre wird der Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße neu gewählt.
      Die nächste Wahl zum Oberbürgermeister findet am 24. September 2017 statt.
    • Der Beirat für Migration und Integration wird ebenfalls alle 5 Jahre gewählt, mit einem gewissen zeitlichen Abstand zu den allgemeinen Kommunalwahlen, jedoch in der Regel im gleichen Jahr.
  • Landtagswahlen:
    Wahlen zum rheinland-pfälzischen Landtag finden alle 5 Jahre statt. Der 18. Landtag Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im Jahr 2021 gewählt.
  • Bundestagswahl:
    Der Deutsche Bundestag wird in einem Rhytmus von 4 Jahren gewählt. Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag finden am 24. September 2017 statt.
  • Europawahl:
    Im Abstand von jeweils 5 Jahren wird das Europaparlament neu gewählt. Die Europawahlen finden in der Regel zusammen mit den allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht!

Investieren Sie ein wenig Freizeit!

Etwa sechs Monate vor einer Wahl beginnt die Stadt Neustadt an der Weinstraße mit den Wahlvorbereitungen und sucht nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Interessierte können sich bei den Parteien und beim Wahlamt der Stadt Neustadt an der Weinstraße melden.

Die Durchführung einer Wahl ist nur durch die Hilfe einer Vielzahl ehrenamtlicher Kräfte überhaupt zu bewältigen. Das Wahlamt der Stadt sucht nach ehrenamtlichen Wahlhelfern, die in den Wahllokalen der Stadt einen Dienst übernehmen möchten. Insgesamt werden 400 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein.

Wenn auch Sie einmal einen Blick „hinter die Kulissen“ werfen wollen:
Wie wäre es mit einer Mitarbeit in einem Wahlvorstand? Es erwartet Sie eine interessante und verantwortungsvolle Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit.

Und bedenken Sie:
Die Arbeit als Wahlhelferin oder Wahlhelfer beansprucht Sie nur einen Tag – im Gegensatz zu manchen anderen Ehrenämtern.

Wer kann überhaupt ein Wahlehrenamt übernehmen?

Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer kann jeder werden, der wahlberechtigt, mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich: die Wahlvorstände sind so zusammengesetzt, dass sich in jedem Wahlvorstand erfahrene Personen befinden. 

Was habe ich zu tun?

Ein Wahlvorstand besteht aus 6 – 8 Mitgliedern – je nach Größe des Wahlbezirks. Er ist für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl im Wahllokal verantwortlich. Sie bekommen von der Wahlvorsteherin bzw. dem Wahlvorsteher eine Aufgabe zugewiesen (z. B. die Ausgabe der Stimmzettel, die Prüfung der Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses und die Eintragung der Stimmabgabevermerke).
Nach Schließung der Wahllokale sind Sie an der Auszählung der Stimmzettel beteiligt. Zu guter Letzt unterschreiben Sie die Wahlniederschrift. 

Der Bundeswahlleiter hat drei kurze Videos zur Verfügung gestellt, die  einen ersten Überblick über die im Rahmen der Tätigkeit als Wahlhelfer/in anfallenden Aufgaben vermitteln sollen.



Zum Aktivieren des eingebetteten Videos klicken Sie bitte auf 'Video anzeigen!'. Wir weisen darauf hin, dass nach der Aktivierung Daten an den jeweiligen Anbieter übermittelt werden.

Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Ablauf der Stimmauszählung und Dokumentation

© Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden 2017


Wie lange muss ich „arbeiten“?

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr für die Wählerinnen und Wähler geöffnet. Allerdings trifft sich der Wahlvorstand schon um 7:30 Uhr, um noch vorbereitende Arbeiten im Wahllokal zu erledigen.
Sie müssen aber nicht den ganzen Tag im Wahllokal sitzen. Es ist üblich, dass die Mitglieder des Wahlvorstandes in eine Vormittagsschicht (7:30 – 13:00 Uhr) und eine Nachmittagsschicht (12:30 – 18:00 Uhr) eingeteilt werden. Erst ab 17:45 Uhr sind dann wieder alle zur Auszählung der Stimmzettel im Einsatz. 

Was „verdiene“ ich?

Ihr Engagement ist ehrenamtlich. Sie erhalten für Ihren Einsatz am Wahltag ein so genanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 35,00 Euro. 

Ich möchte mitmachen.

Wie kann ich mich jetzt melden?
Nichts leichter als das:
Wenn Sie zur Übernahme eines Wahlehrenamtes bereit sind können Sie sich an das Wahlamt wenden.
Es wird versucht, die persönlichen Wünsche zum Einsatz in bestimmten Wahllokalen zu berücksichtigen.

Kontakt:

Wahlplakate

Wahlplakate dürfen erst 6 Wochen vor einem Wahltermin aufgehängt werden. Dies muss vorher bei der Stadtverwaltung -Abteilung Ordnung beantragt werden. Für die Wahlwerbung durch Plakate gibt es feste Regeln. So dürfen in Neustadt an der Weinstraße Plakate nur an Straßenlaternen befestigt werden. Keine Plakate gehören an Bäume und Straßenschilder! Die genauen Regelungen finden Sie auf dem beiliegenden Merkblatt.